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Schulordnung / AGB

§1 Unser Leitbild

Die Bergische Nachhilfeschule verfolgt ein pädagogisches Konzept. Im Nachhilfe- und Förderunterricht werden Wissenslücken systematisch aufgearbeitet und geschlossen. Der aktuelle Schulstoff wird behandelt, wiederholt und vertieft. Anstehende Klassenarbeiten und Prüfungen werden gezielt vorbereitet. Durch die Unterrichtsgestaltung werden der Spaß am Lernen und das Selbstbewusstsein der Schüler gefördert, damit die Inanspruchnahme der Nachhilfestunden weitgehend begrenzt bleibt und die Schüler darauf vorbereitet werden, selbstständig mit ihren Aufgaben klarzukommen.

Wir treten jeder Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, ethnischer Herkunft, religiöser Prägung, Nationalität, persönlicher Weltanschauung, sexueller sowie politischer Orientierung entschieden entgegen.
Verstöße gegen diese Grundsätze können nach Abmahnung zur fristlosen Kündigung des Vertrags führen.

§2 Öffnungszeiten/Ferienregelung

Die Bergische Nachhilfeschule ist in der Regel das ganze Jahr durchgehend geöffnet. Dies hat den Vorteil, dass z.B. in den Schulferien ohne Belastung durch Schule und Hausaufgaben Lernlücken aufgebessert werden können.

Nur in den Weihnachtsferien und an gesetzlichen Feiertagen hat die Bergische Nachhilfeschule geschlossen. In allen anderen Schulferien (Herbst- und Osterferien) kann Unterricht nach Absprache auch zu flexiblen Zeiten stattfinden. Die Weihnachtsferien, die Feiertage und die in den Ferien nicht in Anspruch genommenen Unterrichtstunden entbinden nicht von der Zahlungsverpflichtung. Diese müssen von der Bergischen Nachhilfeschule auch nicht nachgeholt werden, wenn der Grund der Nichtinanspruchnahme an dem Schüler liegt. Andernfalls werden sie seitens der Bergischen Nachhilfeschule nachgeholt.

Falls der Schüler in den Ferien nicht da ist, aber Interesse an der Unterrichtsteilnahme hat, kann der Unterricht nach vorheriger Absprache vorgeschoben oder nachgeholt werden.

In den Sommerferien gelten Sonderregelungen: Normalerweise findet hier kein Unterricht statt, es können aber 3 Wochen nachgeholt oder vorgeschoben werden. Sofern kein Unterricht in Anspruch genommen wird, muss auch nichts bezahlt werden; jedoch zählt diese Zeit im Vertrag mit. Dies gilt sowohl für das Bildungspaket, als auch für die Selbstzahler.

§3 Anmeldung/Vertragsbeginn

  1. Mit der Anmeldung wird ein privatrechtlicher Vertrag zu den festgelegten Vereinbarungen über Nachhilfe- und Förderunterricht abgeschlossen. Eine ggf. zu entrichtende Anmeldegebühr wird zusammen mit dem ersten Monatseinzug abgebucht. Bei neu hinzukommenden Verträgen oder Änderungen des bestehenden Vertrags, wird dem Vertragspartner der Abbuchungsbetrag mindestens fünf Tage vor Kontobelastung mitgeteilt.
  2. Der Unterricht wird über eine unbestimmte Dauer abgeschlossen; es sei denn, diese wird explizit in den Vereinbarungen des Vertrags genannt.
  3. Gegenstände des Unterrichtsvertrags sind ausschließlich die in den Vereinbarungen genannten Unterrichtseinheiten zu den jeweils ausgewiesenen Gebühren. Bei Minderjährigen ist die Anmeldung durch einen gesetzlichen Vertreter vorzunehmen.
  4. Es besteht kein Anspruch auf eine weibliche, eine männliche oder eine bestimmte Lehrkraft. Bei Vorliegen sehr wichtiger Gründe versucht die Bergische Nachhilfeschule auf die speziellen Wünsche hinsichtlich des Geschlechtes einzugehen. Grundsätzlich steht selbstverständlich die fachliche und persönliche Eignung der Lehrkraft im Vordergrund.
  5. Der Vertragspartner erklärt sein Einverständnis, dass seine persönlichen Daten elektronisch von der Bergischen Nachhilfeschule bearbeitet werden. Die Bergische Nachhilfeschule versichert, dass die personenbezogenen Daten des Vertragspartners nicht an Dritte weitergegeben werden, es sei denn, dass dazu eine gesetzliche Verpflichtung bestünde oder der Vertragspartner vorher eingewilligt hat.

§4 Unterricht

Der Nachhilfe- und Förderunterricht findet nach Vereinbarung in fachhomogenen Kleingruppen oder als Einzelnachhilfe zu Hause statt. Eine Unterrichtsstunde entspricht dabei 45 Minuten, im Einzelunterricht stets 90 Minuten. Eine Unterrichtseinheit enthält im Regelfall zwei Unterrichtsstunden.

Die Gruppen- und Einzelunterrichtsstunden werden, nach Absprache, auch in unseren Räumlichkeiten oder bei den Schülern zu Hause durchgeführt.

Ist aus Gründen höherer Gewalt die Unterrichtserteilung ausgeschlossen, so wird hierfür kein Ersatzunterricht erteilt. Ersatzansprüche bei Unterrichtsausfall aufgrund höherer Gewalt sind ausgeschlossen

§5 Unterrichtsmaterialien

Im Unterricht werden Unterrichtsmaterialien als Ergänzung zu den Schulbüchern nach Bedarf kostenfrei von uns zur Verfügung gestellt. Diese dürfen nur nach Rücksprache mit der Bergischen Nachhilfeschule kopiert und/oder weitergegeben werden. Für die Unterrichtsmaterialien entstehen für die Eltern keine zusätzlichen Kosten.

§6 Unterrichtstermine

Die Anmeldung verpflichtet nicht zur Durchführung der Unterrichtsstunden zu den von den Teilnehmern/Eltern vorgegebenen Zeiten. Nach Möglichkeit werden die Unterrichtstermine von der Bergischen Nachhilfeschule in Absprache mit den Schülern bzw. Eltern festgelegt. Eine Verlegung aus betrieblichen Gründen ist grundsätzlich möglich.

§7 Fehlstunden

Grundsätzlich ist jedes Fehlen bis spätestens 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn zu melden und nachvollziehbar zu entschuldigen. Dies gilt sowohl für das Bildungspaket, als auch für die Selbstzahler. Nachvollziehbare Gründe sind höhere Gewalt - z.B. Krankheit des Schülers, Tod eines Familienmitglieds usw. - Nimmt der Schüler nicht am Unterricht teil, berechtigt dies nicht zur Minderung der Unterrichtsgebühr. Die Zahlungsverpflichtung besteht weiterhin. Kurzfristige Absagen nach Verstreichen der 24-Stunden-Frist aus Gründen der höheren Gewalt werden genauso behandelt, wie die Absagen vor Verstreichen der 24-Stunden-Frist Uhr aus höherer Gewalt. Bei Inanspruchnahme des Bildungspakets muss die Zuzahlung in jedem dieser Fälle gezahlt werden. Die Erziehungsberechtigten der Schüler sind verpflichtet, die von den öffentlichen Behörden angeforderten Unterlagen, rechtzeitig zu unterschreiben. Andernfalls behalten wir uns vor, die in Anspruch genommenen Stunden, privat in Rechnung zu stellen. Alle in Anspruch genommenen Stunden, die nicht durch das Bildungspaket bezahlt werden, müssen die Erziehungsberechtigten selbst zahlen.

Ersatzstunden für Fehlstunden bei Selbstzahlern – nur aus Gründen der höheren Gewalt – werden jedoch nach vorhandener Möglichkeit innerhalb von vier Wochen nach dem Fehlen erteilt, um eine systematische Förderung zu gewährleisten. Ein Anspruch auf Ersatzstunden für ohne nachvollziehbare Gründe abgesagten Fehlstunden besteht nicht. Die Verrechnung von Ersatzstunden ist nicht möglich. Nimmt der Schüler oder der gesetzliche Vertreter 3 ihm angebotene Termine für Ersatzstunden nicht an, so werden keine Ersatzstunden erteilt.

Hat die Bergische Nachhilfeschule den Unterrichtsausfall zu vertreten, so wird der Unterricht nachgeholt. Wenn die Schüler den Unterricht frühzeitig ohne wichtigen Grund beenden, berechtigt dies ebenfalls nicht zur Kürzung der Unterrichtsgebühren. Die Bergische Nachhilfeschule behält das Recht ohne Anspruch und auf Kulanz in Absprache mit der Lehrkraft einen anderen Tag zur Nachholung des Unterrichts zu vereinbaren. Sollte ein Nachholen des Unterrichts nicht möglich sein, werden die Kosten bei bereits erfolgter Abbuchung zurücküberwiesen (aus organisatorischen Gründen dauert dies 6-8 Wochen)

Eltern, die durch das Bildungspaket gefördert werden, sind verpflichtet, den Wegfall der Anspruchsberechtigung unverzüglich mitzuteilen. Andernfalls verpflichten sie sich, die Kosten der erbrachten Unterrichtsstunden selbst zu zahlen, die nicht mehr durch das Bildungspaket übernommen werden können. Zudem dürfen abgesagte Stunden nicht über das Bildungspaket abgerechnet werden. Hierfür müssen die Eltern die entstandenen Kosten selbst trage

§8 Verhalten während des Unterrichts

Im Interesse aller Eltern und Schüler hat die Bergische Nachhilfeschule bei ungebührlichem Betragen (Diskriminierung anderer Schüler oder Lehrkräfte, Mitschüler verletzen..) nach Verwarnung das Recht, den Schüler für diesen Tag vom Unterricht freizustellen, ohne dass dadurch die Zahlungsverpflichtung gemindert wird.

§9 Änderungswünsche

Änderungswünsche bzgl. der Unterrichtsgestaltung durch Vertragsnehmer werden grundsätzlich jederzeit entgegengenommen und nach Möglichkeit berücksichtigt. Änderungswünsche bzgl. der vertraglichen Vereinbarungen müssen der Bergischen Nachhilfeschule mindestens 30 Tage im Voraus vorliegen, um berücksichtigt werden zu können.

§10 Zahlungen

Die Zahlungspflicht entsteht mit Abschluss des Unterrichtsvertrags. Zur Zahlung des Schulgeldes sind der Schüler, bzw. bei Minderjährigen, seine gesetzlichen Vertreter verpflichtet.

Die Unterrichtsgebühr ist jeweils bis zum dritten Werktag eines Kalendermonats oder als Jahresbeitrag im Voraus zu bezahlen. Für jede Mahnung erhebt die Bergische Nachhilfeschule eine Gebühr von mind. 5€ zzgl. Porto und ggf. Einschreibegebühr. Der Zahlungspflichtige hat dafür Sorge zu tragen, dass sein Konto für die Abbuchung des monatlichen Schulgeldes gedeckt ist. Für jede Bank-Rückbelastung ist eine Gebühr in Höhe der üblichen Bankgebühren fällig. Wenn es sich um eine Rücklastschrift handelt, wird eine Gebühr von 15€ erhoben.

Für die vereinbarte monatliche Unterrichtsgebühr wird ein 4-Wochen-Monat zu Grunde gelegt. Falls ein Monat 5 Wochen haben sollte, müssen die Unterrichtsgebühren nach den vereinbarten Unterrichtsgebühren pro Unterrichtsstunde entsprechend angepasst werden.

Wenn in einer gesammten Summe gezahlt wird, dann gewährt die Bergische Nachhilfeschule einen Rabatt von 5€ für jeden Monat, der abgebucht wurde. Bei einer Zahlung per Überweisung pro Monat kommen noch 5€ Bearbeitungsgebühren hinzu.

§11 Meldeverpflichtung

Bei Inanspruchnahme des Bildungspakets verpflichten sich Erziehungsberechtigte, dass sie der Bergischen Nachhilfeschule rechtzeitig melden, wenn sie keine Leistungen vom Jobcenter oder der Stadt Wuppertal beziehen. Weiterhin weist die Bergische Nachhilfeschule darauf hin, dass nur der Erziehungsberechtigte, der den Antrag gestellt hat, auch die Abrechnung der Lernförderung unterschreiben darf. Andernfalls behalten wir uns vor, die in Anspruch genommenen Stunden, privat in Rechnung zu stellen. Alle in Anspruch genommenen Stunden, die nicht durch das Bildungspaket bezahlt werden, müssen die Erziehungsberechtigten selbst zahlen.

§12 Kündigung

Sollte bei einer vereinbarten Laufzeit ein vorzeitiger Abmeldewunsch bestehen und die Bergische Nachhilfeschule mit der vorzeitigen Abmeldung einverstanden sein, ist die Bergische Nachhilfeschule berechtigt, eine Ausgleichszahlung zu verlangen. Diese beträgt 50 % der vereinbarten Unterrichtsgebühren für die restliche Zeit. Nach Zahlung der Ausgleichszahlung wird der Vertrag mit sofortiger Wirkung aufgelöst und es bestehen dann für beide Parteien keine Verpflichtungen mehr. Weitere Unterrichtsstunden finden dann selbstverständlich nicht mehr statt. Eine Kündigung muss der Bergischen Nachhilfeschule schriftlich zugesendet werden.

Die Bergische Nachhilfeschule kann den Unterrichtsvertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist mit sofortiger Wirkung kündigen und den Unterricht ab sofort abbrechen, wenn die Gebühren länger als einen Monat ausbleiben, der Teilnehmer gegen die Schulordnung verstößt oder andere schwerwiegende Gründe vorliegen. Die ausstehenden Unterrichtsgebühren für die restliche Zeit werden dann in einer Summe in Rechnung gestellt. Der Vertrag kann bei wiederholter unzuverlässiger Unterrichtsteilnahme jederzeit durch die Bergische Nachhilfeschule vorzeitig gekündigt werden.

Gründe aus §3 (4) werden als Gründe für eine vorzeitige Abmeldung nicht anerkannt.

Bei einem Jahresvertrag hat eine Kündigung mindestens 4 Wochen im Voraus zum Ende eines Monats zu erfolgen. Eine Ausgleichszahlung von 25€ wird von der Bergischen Nachhilfeschule erhoben.

Wiederrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit Vertragsabschluss gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Der Widerruf ist zu richten an:
Bergische Nachhilfeschule, Lise-Meitner Str. 3-5 42119 Wuppertal-, Fax 0202/514 99 419

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können sie uns die empfangenen Leistungen sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

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